ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 6 Honorar, Zahlungsbedingungen und Vorschüsse

a) Das Honorar für die vertraglichen Leistungen der Be Apart GmbH bestimmt sich nach den Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung. Die GOÄ kann in der Praxis eingesehen werden.

b) Die Beratung, speziell zu Ästhetischer Medizin, stellt eine kostenpflichtige Leistung dar und wird dem Patienten als Vorschuss berechnet.

c) Angaben zu Behandlungskosten auf der Homepage der Be Apart GmbH oder in Praxisinformationsschreiben verstehen sich als Richtwerte. Die endgültigen Honorarkosten können hiervon abweichen, bspw. wenn ein anderer Steigerungsfaktor anfällt oder Leistungen im Laufe der Behandlung zusätzlich oder nicht erbracht werden müssen. Unter dem Steigerungsfaktor wird der Multiplikator verstanden, mit dem der für eine ärztliche Leistung im Gebührenverzeichnis festgelegte Gebührensatz (Einfachsatz) vervielfacht werden kann, um die konkrete Gebühr für eine Behandlung zu bestimmen.

d) Das privatärztliche Honorar wie auch der Steigerungsfaktor werden vor der Leistung verbindlich vereinbart. Der Steigerungsfaktor entspricht dem individuellen Aufwand und dem Schwierigkeitsgrad der geplanten Behandlung und kann im begründeten Fall über den 3,5-fachen Steigerungssatz hinausgehen.

e) Über die geplante Leistung wird zwischen Be Apart GmbH und dem privat versicherten Patienten eine Honorarvereinbarung geschlossen. Ist der Patient gesetzlich versichert, kann der Patient die Leistung nur als Selbstzahler in Anspruch nehmen und schließt mit Be Apart GmbH ebenfalls eine Honorarvereinbarung ab.

f) Folgebehandlungen sind grundsätzlich kostenpflichtig und erfordern den Abschluss einer neuen Honorarvereinbarung.

g) Der Patient verpflichtet sich, den in der Honorarrechnung ausgewiesenen Betrag ohne Abzug unter Einhaltung der in der Honorarrechnung gesetzten Frist in bar oder mit EC-Karte zu entrichten.

h) Die Zahlungspflicht gilt unabhängig von einer eventuellen Erstattung durch die private Krankenkasse bei Privatversicherten. Gesetzlich versicherte Patienten werden darauf hingewiesen, dass sie diese Rechnung nicht bei der gesetzlichen Krankenversicherung einreichen können. Der Patient ist als Vertragspartner des Behandlungsvertrages für die Begleichung der Rechnung gegenüber Be Apart GmbH verantwortlich.

§ 7 Anamnese, Freiwilligkeit und Mitwirkung

a) Die Beratung und Behandlung durch Be Apart GmbH erfolgt allein auf Wunsch des Patienten. Sämtliche durch Be Apart GmbH erbrachten Leistungen und Therapien erfolgen nach Absprache mit dem Patienten.

b) Der Patient erhält bei der Erstvorstellung ein Anamneseformular. Dieses ist von dem Patienten sorgsam und wahrheitsgemäß auszufüllen und unterschrieben an Be Apart GmbH auszuhändigen.

c) Der Patient ist ferner verpflichtet, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die zu seiner Gesundheit und zu den bisherigen Behandlungen und Behandlungsverläufen umfassend und wahrheitsgemäß zu beantworten und für die Behandlung wichtige Informationen auf Nachfrage oder selbstständig anzugeben.

d) Der Arzt ist berechtigt, die Behandlung des Patienten abzubrechen, wenn das Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben ist, insbesondere, wenn der Patient erforderliche Maßnahmen verweigert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Behandlungen vereitelt.

§ 8 Haftung

a) Dem Patienten ist bewusst, dass der Arzt nur eine Behandlung gemäß dem aktuell geltenden Facharztstandard schuldet. Nicht geschuldet wird der Erfolg der Behandlung, s. § 4 (b).

b) Die Haftung von Be Apart GmbH für Diebstahl oder Verlust von persönlichen Gegenständen des Patienten wird für leicht fahrlässiges Verhalten ausgeschlossen. Dies gilt auch, soweit die Leistungen außerhalb der Praxisräumlichkeiten erbracht werden.

§ 9 Folgekostenversicherung

a) Im Behandlungspreis sind Folgebehandlungen bei unverschuldeten eingriffs- oder maßnahmenimmanenten Komplikationen oder Unzufriedenheit des Patienten nicht inbegriffen.

b) Gemäß § 52 Abs. 2 SGB V hat die Krankenkasse, wenn sich Versicherte eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation zugezogen haben, die Versicherten in angemessener Höhe an den Kosten zu beteiligen und das Krankengeld für die Dauer dieser Behandlung ganz oder teilweise zu versagen oder zurückzufordern. Be Apart GmbH weist daher darauf hin, dass der Patient bei evtl. Komplikationen infolge von medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operationen somit von der Krankenkasse finanziell in Anspruch genommen werden kann.

c) Eine finanzielle Absicherung können sogenannte Folgekostenversicherungen leisten.

§ 10 Datenschutz

a) Be Apart GmbH setzt mit APART Aesthetics zur Verwaltung gemeinsam EDV-gestützte Datenverarbeitungssysteme ein. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Terminorganisation, zur Dokumentation der medizinischen/ ästhetischen Behandlung, zur Abrechnung, zur Nachsorge und Qualitätssicherung.

b) Be Apart GmbH klärt den Patienten mittels einer ausführliche Datenschutzerklärung gemäß den gesetzlichen Vorgaben über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten im Rahmen der Praxisorganisation auf. Da die Datenverarbeitung unter Nutzung von Be Apart GmbH und APART Aesthetics gemeinsam betriebenen Datenverarbeitungssystemen erfolgt, sind beide Praxen für die Verarbeitung der Daten verantwortlich; Einzelheiten zu den Verantwortlichkeiten und den Rechten der Patienten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, zu welcher der Patient vor Behandlungsbeginn seine Einwilligung zu erklären hat.

c) Zusätzlich ist unter http://www.apart-aesthetics.com eine Datenschutzerklärung zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei Nutzung der Homepage zu finden. Diese enthält weitergehende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung der Website, insbesondere zu Cookies und vergleichbaren Technologien. Auch hier erfolgt die Datenverarbeitung unter Nutzung eines gemeinsam von Be Apart GmbH und APART Aesthetics betriebenen Systems. Beide Praxen sind für die Verarbeitung der Daten verantwortlich.

§ 11 Nebenabreden, salvatorische Klausel

a) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

b) Nebenabreden zum Behandlungsvertrag zwischen Be Apart GmbH und dem Patienten gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch Be Apart GmbH.

c) Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen Be Apart GmbH und dem Patienten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

d) (3) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Be Apart GmbH.